Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Schlafcenter Haberl
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Privatkunden (D)
(Fassung vom April 2010)
Ihr Kaufvertrag kommt mit dem Schlafcenter Haberl, Mühlenend 17, 52445 Titz - Rödingen zustande.
Inhaber: Michael Haberl.
Tel: 02463 - 3595, Fax: 02463 - 3993
Mobil: 0172 - 7613182
E-Mail: info@mybett.de
UST-ID-Nr.: DE186058023
§ 1 Geltungsbereich
Für Geschäftsbeziehungen zu dem Besteller gelten bei Bestellungen über das Internet ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt das Schlafcenter Haberl nicht an, es sei denn, das Schlafcenter Haberl hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Teilnehmer
Das Schlafcenter Haberl schließt Verträge mit Bestellern ab, die
1. unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, sowie mit
2. juristischen Personen, jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union oder der Schweiz. Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Teilnehmers versehentlich vom Schlafcenter Haberl angenommen wurde, ist das Schlafcenter Haberl binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Besteller berechtigt.
§ 3 Vertragsschluss
Ihre Bestellung stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung bei dem Schlafcenter Haberl aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung).
Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme ihres Angebotes dar, sondern informiert sie lediglich darüber, dass ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt an sie versenden und den Versand an Sie mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigen.
§ 4 Gesetzliches Widerrufsrecht, Ausschluss des Widerrufs
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Aufgrund des gesetzlichen Widerrufsrechts des Bestellers kommt durch die Bestellung und deren Annahme seitens des Schlafcenters Haberl zunächst ein schwebend wirksames Vertragsverhältnis zustande. Der Besteller kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Kaufsache widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt der Widerrufsbelehrung in Textform, nicht jedoch vor dem Eingang der Ware beim Besteller. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes oder der Ware. Der Widerruf bzw. die Rücksendung der Ware ist zu richten an:
Schlafcenter Haberl
Mühlenend 17
52445 Titz - Rödingen
Tel: 02463 - 3595
Fax: 02463 - 3993
E-Mail: info@mybett.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzuge-währen. Kann der Besteller die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in ver-schlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Besteller insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Besteller etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Besteller die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Ist eine Rücksendung der Ware wegen des Gewichtes oder Sperrigkeit als Paket nicht möglich, genügt es, wenn der Besteller innerhalb der 14-Tages-Frist ein schriftliches Rücknahmeverlangen an das Schlafcenter Haberl ab Eingang der Ware sendet. Bei der Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu € 40,00 beträgt, hat der Besteller die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für das Schlafcenter Haberl mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
§ 5 Lieferung/ Versandkosten
1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager vom Schlafcenter Haberl an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
Wir weisen darauf hin, dass sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produktes lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte sind. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar.
2. Die Versandkosten sind den jeweiligen Artikelbeschreibungen zu entnehmen.
3. Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Bestellers passt oder weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
§ 6 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Der Besteller kann den Kaufpreis per Rechnung (falls angeboten), Kreditkarte oder Lastschriftverfahren zahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist das Schlafcenter Haberl berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls dem Schlafcenter Haberl ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist das Schlafcenter Haberl berechtigt, diesen geltend zu machen. Das Schlafcenter Haberl behält sich zur Absicherung des Bonitätsrisikos im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen und erbetene Lieferungen nur gegen Vorauszahlung, Nachnahme- oder Sofortzahlung bei Lieferung durchzuführen.
§ 7 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Schlafcenter Haberl unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 8 Preise
Alle Preise beinhalten die jeweils aktuell gültige Mehrwertsteuer.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Schlafcenters Haberl.
§ 10 Mängelhaftung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen.
Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an das Schlafcenter Haberl auf Kosten dss Schlafcenters Haberl zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Das Schlafcenter Haberl behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.
Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung.
Das Schlafcenter Haberl haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
Ferner haftet das Schlafcenter Haberl für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haftet das Schlafcenter Haberl jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Das Schlafcenter Haberl haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Soweit die Haftung des Schlafcenters Haberl ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
§ 11 Gerichtsstand
Ausschließlicher Gerichtsstand ist Jülich oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl des Schlafcenters Haberl, soweit der Besteller ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.
§ 12 Datenschutz
1. Die Adresse des Bestellers ist für eine schnelle und fehlerfreie Bearbeitung in unserer EDV gespeichert. Die Behandlung der überlassenen Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Telemediengesetzes.
2. Zum Zwecke der Kreditprüfung und der Bonitätsüberwachung kann von uns ein Datenaustausch mit anderen Kreditinstituten vorgenommen werden.
§ 13 Sonstiges
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt werden.
